Haushaltsdebatte 2017 – Stadt Eupen

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrtes Gemeindekollegium,

Verehrte Kollegen,

 

Es ist mir in diesem Jahr eine besondere Freude im Namen der PFF das Wort zu ergreifen, um Ihnen unsere Eindrücke zu den eben vorgestellten Prioritäten unserer Stadtväter, aber auch der  finanziellen Balisen unseres Gemeindekollegiums für den Haushalt 2017 zu erläutern.

Nach den wichtigen Haushaltssanierungen der letzten Jahre haben wir die Finanzlage unserer Stadt wieder fest im Griff.

Es hat mitunter harter und nicht immer einfach durch zu führender Maßnahmen bedurft, um dieses Ziel zu erreichen.

Die Simulation erlaubt uns mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt vorzustellen. Es ist uns geglückt neue Margen zu finden und dies einer schweren Einsparungspolitik in Höhe von 2,3 Mio Euros zum Trotz.

Wir haben auch weiterhin  eine nachhaltige Investitionspolitik sichern können. Der Arbeiten für das  neue Verwaltungsgebäude laufen wieder an und auch bei den zusätzlich anfallenden Arbeiten, die durch die Denkmalschutzkommission zu Auflage gemacht wurden, konnten für die Renovierung des neuen Stadtmuseums die notwendigen Mittel frei gemacht werden, die seiner Fertigstellung bedürfen.

Sei es also bei letzterem Projekt oder beim neuen Verwaltungsgebäude, wie bei unserem neuen Schwimmbad. Wir können hier zuversichtlich und voller Elan in die Zukunft schauen und hoffen auf eine fristgerechte Fertigstellung dieser für unsere Stadt wichtigen Projekte.

Besonders hervorheben möchte die PFF –Fraktion auch die Kreativität und das Innovationstalent mit dem neue Initiativen und Dienste für die Mitbürger unserer Stadt geschaffen werden, die teils komplett mit alternativen Finanzierungsmitteln eingesetzt werden können.

Besonder denken wir hier an die neue „Cool Tour“, die über alternative Finanzierungen ins Leben gerufen wurde oder an die „Pfredekutschen“, die bald durch Eupen fahren werden. Ein Projekt, das als

einzige Gemeinde des gesamten Walloniens in den Genuss einer 100% Finanzierung durch Wallonische Region geschaffen wurde.

Aber auch der nachhaltige Unterhalt unserer Straßen liegt uns sehr am Herzen. Die Fertigstellung der Herbesthalerstrasse rückt in greifbare Nähe und auch sonst investieren jedes Jahr mehr in den Straßenunterhalt. Sei es hier oder bei der Erneuerung des Materials unseres Bauhofes. Wir, bei der PFF sind Weitsichtig und planen den gesamten Fuhrpark in den kommenden 10 Jahren zu erneuern. Wir haben bereits für 630 000 € in neues Material investiert und werden über ein Renting (diese Methode war ja auch Gegenstand eine entsprechenden Frage in der FIKO und der BAUKO) die Möglichkeit haben diese Investitionen zu tätigen und in der ordentlichen Haushalt einzutragen.

Die Jugendherberge in Eupen wurde auch in diesem Jahr erfolgreich fertiggestellt und in Betrieb genommen. Die Hotels unserer Stadt sind ausgelastet, eine Tatsache, die auch ein Beweis ist, dass das touristische Interesse für Eupen steigt. Sicher haben wir im Bereich „Tourismus“ noch Luft nach oben keine Frage, aber es hat sich zweifelsfrei vieles in diesem Bereich getan. Letztendlich auch Dank der guten und koordinierten Vorgehensweise des RSM, der Stadt, der TAO und unserer Vertreter der Kultur und Wirtschaft, wie Mittelstand.

So hat die Stadt zum Beispiel im vergangenen Jahr 250 Veranstaltungen unterstützt und mit organisiert.  Ein wichtiges Element, das zur Belebung der Innenstadt beigetragen hat…. Da soll manch CSP Verordneter noch mal meinen in Eupen wäre „nix los!“

Auch haben alle diese koordinierten Initiativen auf verschiedenen Ebenen haben dazu beigetragen dem Leerstand in unserer Stadt entgegen zu wirken. In 2015 und 2016 haben 13 Geschäfte in der Eupener Innenstadt geöffnet oder wurden übernommen. Aber auch hier müssen neue weitere  Anstrengungen unternommen werden, um nicht nur die Existenz unseres Einzelhandels zu sichern, sondern auch die Herausforderungen denen sich der Einzelhandel im Zuge der digitalen Revolution stellen muss, zu erkennen. Wir von der PFF wollen hier auch einen Aufruf starten und im März mit dem Minister Alexander DE CROO die Herausforderungen und Chancen, die sich aus der Digitalisierung ergeben analysieren und besprechen. Gerne auch mit den Vertretern des Einzelhandels

Wir arbeiten ebenfalls am positiven Bild unserer Stadt, in dem wir weitere Arbeiten, Renovierungen durchführen. Dies wird zum Bespiel mit der Neugestaltung des Friedensparks, der weiteren Investitionen durch den Privatsektor geschehen.

Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen, die PFF –Fraktion im eupener Stadtrat wird dem bestehenden Haushalt resolut und mit Enthousiasmus zu stimmen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!